FAQ - Regionalbudget für Kleinprojekte im ländlichen Raum

Die Lokale Aktionsgruppe des Regionalentwicklung Naturpark Zittauer Gebirge e.V. entscheidet selbst darüber, welche Projekte sie als förderwürdig und -fähig hält. Die Entscheidung über die jeweiligen Vorhaben fällt das Entscheidungsgremium bzw. der Koordinierungskreis der Lokalen Aktionsgruppe nach einem für alle Projekte einheitlichen Kriterienkatalog, der sich aus den Kohärenz-, Querschnitts- und Handlungsfeldbezogenen Kriterien des jeweiligen Aufrufs ergibt.

Über die Entscheidung des Koordinierungkreises zum jeweiligen Vorhaben erhalten die Antragssteller i.d.R. binnen 3 bis 6 Wochen die sog. "Rahmenvereinbarung" bzw. ein Schreiben über die Ablehnung ihres Vorhabens durch das Regionalmanagement. Erst nach der beidseitigen Unterzeichnung der "Rahmenvereinbarung" kann ohne Risiko mit der Umsetzung des Vorhabens begonnen werden. Die vollständige Auszahlung der Zuwendung kann erst mit Abschluss des Projektes beim Regionalmanagement beantragt werden. (Informationen zu einem etwaigen förderunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmebeginn erhalten Sie im Aufruf.)

Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung ruft in der Regel einmal pro Jahr sachsenweit zum Förderprogramm "Regionalbudget" auf unter https://www.laendlicher-raum.sachsen.de/regionalbudgets-im-laendlichen-raum-19417.html. Der daraufhin im LEADER-Gebiet Naturpark Zittauer Gebirge folgende Aufruf mit Antragsfrist, Abrechnungszeitraum, Budgethöhe, Fördersatz, Zuschussobergrenze, Fördervoraussetzungen, Formularen, usw. erfolgt in der Regel im Frühjahr und wird offiziell auf unserer Website bekannt gegeben. Wenn Sie per Mail persönlich über neue Aufrufe informiert werden möchten, dann melden Sie sich bitte für unseren Newsletter an.

Das Vorhaben erfüllt die Maßgaben des jeweiligen Aufrufs! (Dieser soll u.a. sicherstellen, dass das geplante Vorhaben mit der Förderrichtlinie RL LE/2014 des Freistaates Sachsen, dem GAK-Rahmenplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) des Naturpark Zittauer Gebirge übereinstimmt.)
Das Kleinprojekt trägt dazu bei, die in der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) des Naturpark Zittauer Gebirge formulierten Ziele umzusetzen und ist einem ihrer Handlungsfelder (HF) zugeordnet.
Das Kleinprojekt dient einer Entwicklung und führt zu einer neuen Qualität.
Das Projekt liegt im Kulissengebiet der LEADER-Region Naturpark Zittauer Gebirge (überwiegend investive Vorhaben sind im Stadtgebiet Zittau und im Zittauer Stadtteil Pethau von einer Förderung ausgeschlossen, nicht-investive Vorhaben sind förderfähig).
Die Zuschussobergrenze und die Bagatellgrenze sowie der geltende Fördersatz sind entsprechend des jeweiligen Aufrufs eingehalten.
Die Finanzierung des Vorhabens erscheint gesichert. (Die Finanzierung des Eigenanteils ist gesichert, ebenso wie die Vorfinanzierung des Vorhabens, vor dem Hintergrund, dass die Auszahlung nach dem Erstattungsprinzip erfolgt).
Das Vorhaben schließt nicht-förderfähige Ausgaben entsprechend des geltenden Aufrufs bzw. der RL LE/2014 bzw. des GAK-Rahmenplans aus.
Falls Sie eine Finanzierung des Eigenanteils durch Mittel von Dritten anstreben, empfehlen wir Ihnen, vorab zu prüfen, ob diese Mittel mit einer Regionalbudget-Förderung kompatibel sind
Die Angemessenheit der beantragten Ausgaben ist gegeben.
Es ist zu beachten, dass investive Maßnahmen (z.B. bauliche Maßnahmen, technische Ausstattung) eine Zweckbindungsfrist von 5 Jahren erfüllen müssen. Demzufolge sollen die Investitionen ausreichend gesichert sein.
Bauliche Vorhaben müssen anhand SächsBO §61 als verfahrensfrei erklärt werden.
Gefördert werden können nur Kleinprojekte, mit deren Durchführung noch nicht begonnen wurde. Der Abschluss eines der Ausführung zugrundeliegenden Lieferungs- und Leistungsvertrages (z. B. Kaufvertrag, Werkvertrag, Auftragsbestätigung) ist dabei grundsätzlich als Beginn zu werten.
Die Durchführung des Vorhabens muss im vorgegebenen zeitlichen Rahmen des jeweiligen Aufrufs erfolgen.
Die Realisierbarkeit des Vorhabens erscheint gesichert.
Es wird eingeschätzt, dass der Letztempfänger das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang realisieren kann.
Der Antragsteller ist aufgrund der bestehenden Verträge für das Vorhaben selbst zuständig und es kommt zuallererst auch ihm zugute.
Die Zuwendung ist nicht auf Dritte übertragbar.
Eine Doppelförderung ist ausgeschlossen.
Es bestehen keine Zweifel oder anderweitige Informationen betreffs der Zuverlässigkeit des Letztempfängers sowie der Leistungsfähigkeit zur Umsetzung des beantragten Kleinprojektes. Dies umfasst auch die Prüfung der LAG, ob eine Insolvenz eingetreten ist, indem sie die notwendigen persönlichen Daten (ausgenommen Kommunen) unter Insolvenzbekanntmachungen (Detailsuche) eingibt.
Die Förderung darf nicht gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen (De-minimis-Regelung).

kurze Projektdarstellung (max. eine A4-Seite), die in das aktuelle Antragsformular einzufügen ist.
formlose Anlage „Kostenberechnung“ mit Herleitung der Kosten (z. B. Kostenangebote oder Internetrecherche)
bei baulichen Maßnahmen: Eigentumsnachweis oder anderer Nachweis der Verfügungsberechtigung (z.B.: Grundbuchauszug; Erbbaupacht; Bei Miet- oder Pachtvertrag gilt, dass diese über den Zweckbindungszeitraum von 7 Jahren hinaus gelten – d.h. ein ordentliches Kündigungsrecht innerhalb dessen ist ausgeschlossen - und es ist geregelt, dass der Antragssteller für investive Vorhaben die Verantwortung trägt.)
Bauzeichnung*/-skizze*
aussagekräftige Fotos vom Ist-Zustand
Lageplan (mit Markierung, wo das Vorhaben verortet sein soll)
bei öffentlichen Anlagen: Nachweis des Bedarfes (Stellungnahme der Kommune)
Nachweis des Zwecks** (z.B. Auszug aus Vereinssatzung)
Nachweis der Vertretungsberechtigung** (z.B. Vereinsregisterauszug)

FAQ - Regionalbudget für Kleinprojekte im ländlichen Raum

Wofür steht das Programm "Regionalbudgets im ländlichen Raum"?

Wo finde ich aktuelle Informationen und Aufrufe?

Wie hoch ist das zur Verfügung stehende Förderbudget insgesamt?

Wo liegen die Zuschussobergrenze, der Fördersatz und die Bagatellgrenze?

Wer ist grundsätzlich antragsberechtigt?

Wie ist der grundsätzliche Ablauf des Antragsverfahrens?

Wann und wie oft wird das Programm aufgerufen?

Welche grundsätzlichen Fördervoraussetzungen gelten für eine LEADER-Förderung?

In welcher Form und wie wird die Zuwendung vergeben?

Aktuell läuft kein Aufruf?! Wie Sie sich auf einen zukünftigen Aufruf vorbereiten können...